23.04.2020

Bürgermeister-Info vom 23.04.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich beginne heute mit guten Nachrichten:

Ab Montag, dem 4. Mai 2020, können Sie die Mitarbeiter im Rathaus wieder persönlich erreichen. Bitte beachten Sie, dass dies jedoch nur nach vorheriger Terminabstimmung mit dem jeweiligen Sachbearbeiter erfolgen kann. Wir müssen im Rathaus beachten, dass sich keine Ansammlungen vor den Büros bilden und haben uns daher zu dieser Vorgehensweise – mit telefonischer Voranmeldung - entschlossen. Außerdem werden die Mitarbeiter der Verwaltung Mundschutzmasken tragen. Wir bitten auch die Bürgerinnen und Bürger, die ins Rathaus kommen, entsprechende Masken zu tragen und die allgemeinen Hygienerichtlinien zu beachten. Vielen Dank.

Wir müssen uns alle bewusst machen, dass wir die Epidemie durch die Verlangsamung der Infektionsketten der letzten Wochen nicht bewältigt haben, sie dauern an. Deshalb können wir nicht zum gewohnten Leben der Zeit vor der Epidemie zurückkehren, sondern müssen lernen, wie wir für eine längere Zeit mit der Epidemie leben können. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs, Ministerpräsidenten und Landräte haben die Verfügungen zunächst bis 3. Mai 2020 verlängert.  Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Deshalb hier noch einmal der Aufruf: Halten Sie in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Meter. Vermeiden Sie Ansammlungen, beachten Sie die Hygienemaßnahmen.

Großveranstaltungen bleiben bis 31.08.2020 verboten. Darunter fallen leider auch die geplanten Veranstaltungen zum 1250-jährigen Jubiläum im Ortsteil Schlierbach und die Scheffemer Kerb. Auch die Ferienspiele können dieses Jahr nicht durchgeführt werden.

Das Schaafheimer Freibad darf zum 1. Mai noch nicht geöffnet werden.  Die öffentlichen Einrichtungen bleiben weiterhin gesperrt. Zusammenkünfte in Vereinen sind nach wie vor untersagt. Hier ein wichtiger Hinweis für die Vereine:

Das Land Hessen startet jetzt ein neues Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern. Je nach Situation des einzelnen Vereins kann dieser bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragen. Laut der entsprechenden Richtlinie können Mittel beantragt werden, beispielsweise für

  • Nachwuchsarbeit
  • Mieten/Betriebskosten (Wasser, Strom, weitere Nebenkosten)
  • Instandhaltungen
  • Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagten Projekte (Storno- und Reisekosten, Ausfallhonorare, Werbung, Sachkosten o.ä.).

Diese Mittel können ab 1. Mai beim fachlich zuständigen Ministerium beantragt werden. Der Antrag ist online abrufbar. Dabei ist zu beachten, dass finanzielle Notlagen, die bereits vor dem 11. März 2020 bestanden haben, davon nicht abgedeckt werden. Vereinsvertreter nutzen bitte folgenden Link:

Quelle: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/foerderprogramm-zur-weiterfuehrung-der-vereins-und-kulturarbeit

Wie Sie wissen, tagte in der letzten Woche der Haupt- und Finanzausschuss aufgrund der Pandemie in einer Art „Notparlament" in einer nicht-öffentlichen Sitzung. Ich informiere Sie nur kurz über die Beschlüsse. Ausführlich wird darüber in dieser Zeitung an anderer Stelle darüber berichtet.

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte dem Betriebsvertrag zwischen der Gemeinde Schaafheim und der Ev. Kirchengemeinde Schaafheim zum Betrieb der Kindertagesstätte „Wilhelmstraße“ in Schaafheim zu.

Weiterhin wurde dem Vertrag mit Hessen-Mobil zum Radwege- und Straßenbau entlang der  L3115 zwischen Schaafheim und Ringheim zugestimmt.

Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 83.281,65 Euro für den Produktbereich 55 – Natur- und Landschaftspflege - für das Haushaltsjahr 2019, wurde ebenfalls zugestimmt.

Außerdem wurde den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 120.968,92 Euro für den Produktbereich 54701 – Öffentlicher Personennahverkehr - für das Haushaltsjahr 2019, zugestimmt.

Die Abgabe einer Stellungnahme, die durch ein Planungsbüro für den Landesentwicklungsplan 2020 erarbeitet wurde, erhielt ebenfalls die Zustimmung des Ausschusses.

Im Zuge der Bekämpfung des „Corona-Virus“ hatte der Hessische Landtag das Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen beschlossen. In der Vorschrift wurde festgelegt, dass abweichend von § 42 Abs. 3 HGO die Wahl der Bürgermeister, die von April bis Oktober 2020 durchzuführen sind, nicht vor dem 01.11.2020 stattfinden. Der Haupt- und Finanzausschuss hat als neuen Termin für die Bürgermeisterwahl Sonntag, 1. November 2020 sowie als neuen Termin für eine eventuelle Stichwahl Sonntag, 15.11.2020 beschlossen.

Geben Sie auf sich und Ihre Mitmenschen acht und bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister
Reinhold Hehmann

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