14.05.2018

Bauleitplanung der Gemeinde Schaafheim; Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach“ in der Gemeinde Schaaf-heim im Ortsteil Mosbach

Amtliche Bekanntmachung des Gemeindevorstandes der Gemeinde Schaafheim

Betr.:  Bauleitplanung der Gemeinde Schaafheim;

Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach“ in der Gemeinde Schaafheim im Ortsteil Mosbach

hier:    Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der förmlichen öffentlichen Auslegung der Entwurfsplanung

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schaafheim hat in ihrer Sitzung am 16.04.2018 zur Schaffung der bauleitplanerischen Voraussetzung einer maßvollen baulichen Nachverdichtung beschlossen, den Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufzustellen.

Dieser Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes besteht aus zwei Teilgeltungsbereichen. Diese beiden Teilgeltungsbereiche befinden sich innerhalb des Ortsteiles Mosbach der Gemeinde Schaafheim. Der Teilgeltungsbereich 1 liegt im Nordosten des Ortsteiles Mosbach an der „Nelkenstraße“ und der Teilgeltungsbereich 2 befindet sich im Südwesten und wird von den Straßen „Grabenstraße“, „Pflaumbachstraße“ und „Schilfrain“ eingegrenzt. Der Teilgeltungsbereich 1 umfasst folgende Grundstücke in der Gemarkung Mosbach, Flur 1, Flurstücke Nr. 603 (teilweise) und Nr. 614 und hat eine Gesamtgröße von ca. 0,10 ha. Der Teilgeltungsbereich 2 umfasst folgende Grundstücke in der Gemarkung Mosbach, Flur 4, Flurstücke Nr. 395, Nr. 396 und Nr. 405 (teilweise) und hat eine Gesamtgröße von ca. 0,36 ha. Die Abgrenzungen der beiden Teilgeltungsbereiche sind in den beigefügten Plandarstellungen durch gestrichelte Umrandungen gekennzeichnet.

Gleichzeitig wird bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schaafheim am 16.04.2018 als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen wurde.

Es wird dazu bekannt gegeben, dass die Entwurfsplanung zum Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach“, bestehend aus der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung, in der Zeit

vom 14.05.2018 bis einschließlich 22.06.2018

bei der Gemeindeverwaltung Schaafheim, Rathaus, Bauabteilung im Bürgerhaus Löwen, im Zimmer 1, Wilhelm-Leuschner-Straße 3 in 64850 Schaafheim, während der Öffnungszeiten öffentlich ausliegt.

Die Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung sind:

Montag und Dienstag            von 08:30 bis 12:00 Uhr

Mittwoch                                von 14:00 bis 18:30 Uhr

Donnerstag und Freitag         von 08:30 bis 12:00 Uhr

Die Öffentlichkeit wird durch diese öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt.

Parallel zur öffentlichen Auslegung werden die entsprechenden Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach“ während des oben genannten Zeitraumes zusätzlich auch auf der Internetseite der Gemeinde Schaafheim (https://www.schaafheim.de auf der Startseite unter „Aktuelles“) sowie in einer Cloud (Link: https://www.magentacloud.de/share/i44z215wd4) im PDF-Format zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgehalten.

Es wird gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB bekannt gemacht, dass der Bebauungsplan „Innenentwicklung Mosbach“ im beschleunigten Verfahren und daher ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird.

Weiterhin wird gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB hiermit bekannt gemacht, dass sich die Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung bei den Mitarbeitern des Bauamtes der Gemeinde Schaafheim über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann. Eine Äußerung der Öffentlichkeit zur Planung ist innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Schaafheim, Wilhelm-Leuschner-Straße 3 in 64850 Schaafheim, möglich. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB findet nicht statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde Schaafheim deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

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Teilgeltungsbereich 1 des Bebauungsplanes „Innenentwicklung Mosbach“ (unmaßstäblich)

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Teilgeltungsbereich 2 des Bebauungsplanes „Innenentwicklung Mosbach“ (unmaßstäblich)

Die Gemeinde Schaafheim hat die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten gemäß § 4b BauGB auf die Schweiger + Scholz Ingenieurpartnerschaft mbB in Bensheim übertragen. Das Ingenieurbüro fungiert hierbei als Verwaltungshelfer ohne Entscheidungsbefugnis.

Schaafheim, den 03.05.2018

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Schaafheim

Reinhold Hehmann, Bürgermeister

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