16.02.2023

Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"

Gemeinde Schaafheim tritt bundesweiter Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" bei.

Bürgermeister Rauschenberger unterzeichnete das Positionspapier der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten. Damit erfüllt er einen Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.12.2022, den die SPD-Fraktion durch einen Antrag initiierte.

Die deutschlandweite Initiative, die bereits von zahlreichen Städten und Gemeinden unterzeichnet wurde, setzt sich dafür ein, dass Kommunen rechtlich mehr Handlungsmöglichkeiten erhalten, was die Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten betrifft.

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„Für uns als Gemeinde ist es nach wie vor schwierig, Geschwindigkeitsbegrenzungen, insbesondere auch auf Hauptverkehrsstraßen, einzuführen, da dies außerhalb unseres Zuständigkeitsbereiches liegt. Wir schließen uns daher gerne der Initiative an, um gemeinsam mit anderen Kommunen gegenüber der Bundesregierung dahingehend mehr Rechte einzufordern“, erklärt Bürgermeister Daniel Rauschenberger.

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